ZUKUNFT VAREL lehnt Haushalt ab

Für ZUKUNFT VAREL ist nicht nur das Ausbleiben von Steuereinnahmen verantwortlich für die aktuelle Haushaltskrise der Stadt Varel. Auch der zu sorglose Umgang mit den Steuergeldern in der Vergangenheit hat nach Meinung der Wählergemeinschaft zu dem Defizit von 5,3 Millionen Euro im aktuellen Haushalt beigetragen.

ZUKUNFT Varel weist darauf hin, dass die Stadt in den vergangenen Jahren eine Entschuldungshilfe in Höhe von 8,75 Millionen Euro vom Land Niedersachsen erhalten hat. Weitere Einnahmen in Millionenhöhe wurden durch den Verkauf der Schützenwiese und von Grundstücken in Dangast erzielt. Zusätzlich gab es in den letzten Jahren Rekordsteuereinnahmen. Die Gelder wurden zwar auch zur Schuldentilgung eingesetzt, gebaut wurde aber beispielsweise auch ein Weltnaturerbeportal, das keine Gewinne erwirtschaftet. Die Sauna ist sogar ein Minusgeschäft.

Auf Vorschläge von ZUKUNFT VAREL zu Haushaltssanierung wurde nicht eingegangen. So wurden die Grundstücke in Dangast weit unter Wert verkauft. Ein Antrag auf Senkung der Kreisumlage wurde von der Mehrheitsfraktion im Rat abgelehnt. Allein dadurch hätte eine Steuererhöhung zur Schließung der Lücke im Haushalt vermieden werden können.

ZUKUNFT VAREL weist auf eigene Vorschläge zu Reduzierung der Ausgaben der Stadt hin: Die Kürzung des Sitzungsgeldes und den Abbau der Stellen des Kurdirektors und von Stellen in der Wirtschaftsförderung. Weiter  sollten Einnahmen aus Grundstückverkäufen erst ausgewiesen werden, wenn der Verkauf tatsächlich stattgefunden hat.

ZUKUNFT VAREL wird Steuererhöhungen für 2019 nicht zustimmen. Die Stadt hat noch Einsparungs- möglichkeiten, die vorrangig genutzt werden müssen.